Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbeziehungen gelten für alle Nutzer des Blog „netjurist.at„, davon umfasst sind Besucher des Blogs sowie die Ersteller von Beiträgen und Kommentaren.

Leistungsbereitstellung, Gewährleistung

„netjurist.at“ wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Blogs.

Urheberrecht

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden. Der Nutzer ist berechtigt, sämtliche bereitgestellte Informationen zu privaten Zwecken zu nutzen. Diese Berechtigung gilt nur, wenn Schutzvermerke sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Für alle weiteren Nutzungen bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung von „netjurist.at“. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

Haftung

Die auf der Internetseite www.netjurist.at bereitgestellten Informationen stellen lediglich einen allgemeinen, unverbindlichen, unvollständigen, nicht genauen und nicht aktuellen Überblick verschiedener Rechtsgebiete dar und begründen keinerlei Beratungsverhältnis, welcher Art auch immer, insbesondere kein Rechtsanwalt-Mandanten-Verhältnis.

netjurist.at übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

„netjurist.at“ haftet nicht für das Verhalten und die Inhalte von Nutzern oder Dritten. „netjurist.at“ trifft keine Pflicht zur Überwachung der Beiträge und Kommentare; diese Pflicht tritt erst dann ein, wenn „netjurist.at“ von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt. Eine allfällige Pflicht zur Beseitigung tritt erst nach Kenntnisnahme und Ablauf einer angemessenen Frist zur Überprüfung und Beseitigung ein. Beschwerden sind zu richten an christian@krachler.com

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Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform

Es gilt österreichisches Recht.
Sollten einzelne Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform und mündliche Nebenabreden bestehen nicht.